Ausschreibungen

Auslegung

Bekanntmachung

Über den Entwurf und die Öffentliche Auslegung im Zusammenhang mit der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Königshain-Hochstein" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Königshain hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 unter Drucksache Nr. 6912019 die Einleitung eines Änderungsverfahrens zur Änderung des am 27.03.2009 in Kraft getretenen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Königshain- Hochstein" beschlossen.
  2. Die Ziele und Zwecke der Planung entspringen einem öffentlichen Interesse. Sie stehen in Übereinstimmung mit der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung der Gemeinde Königshain. Vorhabenträger ist Herr Marcus Miesner.
    Durch die geplanten Änderungen am vorhabenbezogenen Bebauungsplan werden die Grundzüge der Planung nicht berührt, daher handelt es sich um einen Bebauungsplan nach § 13 BauGB. Es wird das vereinfachte Verfahren angewendet. Es gelten die Eingriffe in Natur und Landschaft, die aufgrundder Änderung des Bebauungsplans zu erwarten sind, als zulässig. Entsprechend § 13 Abs. 3 BauGB erfolgt das Bebauungsplanverfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2Abs. 4 BauGB und ohne Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind.
    Von einer frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde aufgrund der Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 Satz 1 BauGB abgesehen.
  3. Der Gemeinderat der Gemeinde Königshain hat in seiner Sitzung am 28.10.2020 den Entwurf zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Königshain - Hochstein", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B} in der Fassung vom 27.07.2020 beschlossen. Die Begründung Stand September 2020 und der Umweltbericht in der Fassung vom 28.11.2007 einschließlich der Aussagen zu den Veränderungen (Pianungsstand 29.10.2019) wurden gebilligt.
  4. Der Entwurf zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Königshain Hochstein", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 27.07.2020, der Begründung Stand September 2020 und dem Umweltbericht in der Fassung vom 28.11.2007 einschließlich der Aussagen zu den Veränderungen (Pianungsstand 29.10.2019) liegen zu jedermanns Einsicht in der Zeit

    vom 07.12.2020 bis einschließlich 29.01.2021

    im Rechnungsprüfungsamt der Stadtverwaltung Reichenbach, Görfitzer Straße 4, 02894 Reichenbach/O.L., Zimmer 004 während der folgenden Zeiten

    Montagnach Vereinbarung
    Dienstag09.00 -12.00 Uhr u. 14.00 - 18.00 Uhr
    Mittwochnach Vereinbarung
    Donnerstag09.00- 12.00 Uhr u. 14.00 - 18.00 Uhr
    Freitag09.00 - 12.00 Uhr

    sowie in der Gemeindeverwaltung Königshain, Dorfstraße 82, 02829 Königshain während der dortigen Dienstzeiten öffentlich aus.

    Sollte es aufgrundder Corona-Pandemie erneut zu einer Schließung der Stadtverwaltung Reichenbach und des Gemeindeamts Königshain kommen, ist eine Einsichtnahme nach vorhergehender Terminabstimmung (analog zu den Schließtagen) möglich.

    Die Planunterlagen und der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auch im Internet auf der Seite des Zentralen Landesportals Sachsens unter dem folgendem link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/ sowie auf der Internetseite der Gemeinde Königshain unter www.koenigshain.com eingesehen werden.

    Während der Auslegungsfrist können- schriftlich oder mündlich zur Niederschrift- Stellungnahmen zu den Darstellungen bzw. Textlichen Festsetzungen bei der Stadtverwaltung Reichenbach, Görfitzer Straße 4, 02894 Reichenbach I O.L., abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

    Im Zusammenhang mit dem Datenschutz weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlichen Sitzungen beraten und entschieden werden, sofern sich nicht aus der Art der Einwände oder der betroffenen Personen ausdrückliche oder offensichtliche Einschränkungen ergeben. Soll eine Stellungnahme nur anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeut ig zu vermerken.

Königshain, den 29.10.2020

Lange
Bürgermeister



Weitere Informationen zum Download (PDF)

A-03 Lageplan zum Aufstellungsbeschluss.pdf
Begründung zur Änderung des Bebauungsplanes.pdf
Festsetzungen.pdf
Umweltbericht.pdf
Änderungen im Umweltbericht.pdf